Finanzierungsvereinbarung mit Sachsen jetzt unterschriftsreif – Martin Dulig: „Endlich werden die gegenüber den Bürgern gemachten Zusagen eingelöst.“
Mit den zusätzlichen Lärmschutzmaßnahmen an den Bahnstrecken im Elbtal kann noch in diesem Jahr begonnen werden. Nachdem der Bund die Finanzierungvereinbarung mit der Deutschen Bahn (DB) gezeichnet hat, ist jetzt auch die Finanzierungsvereinbarung zwischen Sachsen und der DB unterschriftsreif. „Ich freue mich, dass nach langen aufwändigen Untersuchungen und Verhandlungen jetzt endlich die Maßnahmen beginnen können und damit die gegenüber den betroffenen Bürgern gemachten Zusagen nach mehr Lärmschutz eingelöst werden“, sagt Sachsens Verkehrsminister Martin Dulig. „Der Lärmschutz an Bahntrassen ist nicht nur unter gesundheitlichen Aspekten für die Anwohner wichtig sondern auch, um die Akzeptanz der Menschen für mehr Verkehr auf der Schiene zu erhöhen.“
Bereits 2015 hatten sich der Bund, die Deutsche Bahn und der Freistaat Sachsen dazu verständigt, für die besonders vom Schienenlärm betroffenen Orte im Elbtal zwischen Dresden und der Bundesgrenze Deutschland/Tschechien sowie im Bereich Coswig und Weinböhla zusätzliche Lärmschutzmaßnahmen, die über den gesetzlichen Lärmschutz hinausgehen, zu finanzieren. Sie haben einen Gesamtwert von 56,369 Millionen Euro. Davon tragen der Bund 47,770 Millionen Euro und der Freistaat Sachsen 8,599 Millionen Euro. Dieser Anteil Sachsens an der Finanzierung der Baumaßnahme entspricht der Höhe der Planungskosten (18 Prozent), die der Bund allein finanziert.
Seit 2015 wurden in einer Machbarkeitsuntersuchung die in allen Orten notwendigen Lärmschutzmaßnahmen identifiziert und mit den betroffenen Gemeinden und Anwohnern diskutiert. Minister Martin Dulig: „Besonders hervorzuheben ist, dass alle Lärmschutzmaßnahmen in einem transparenten Verfahren zusammen mit den Gemeinderäten festgelegt wurden. Den zuständigen Bearbeitern der DB Netz AG möchte ich für ihr Engagement herzlich danken.“ Zu den Maßnahmen gehören zum Beispiel Schallschutzwände und Schienenstegdämpfer.
Fachlich begleitet wurde die Untersuchung in einer Arbeitsgruppe mit dem Bundesverkehrsministerium, dem DB-Konzernbevollmächtigten Eckart Fricke, der DB Netz AG, dem Eisenbahn-Bundesamt, dem Sächsischen Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft, dem Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie und dem SMWA. Während der Untersuchung gab es mehrere Informationsrunden mit den politischen Mandatsträgern der Region und für alle interessierten Bürger.
