Umweltministerin im Dialog mit dem Verein für europäische Binnenschifffahrt.
Umweltministerin Ursula Heinen-Esser hat bei ihrem Besuch des Vereins für europäische Binnenschifffahrt und Wasserstraßen (VBW) die Potenziale dieses Verkehrssektors für den Gewässer-, Immissions- und Klimaschutz betont. „Binnenschiffe sind klimaschonende Verkehrsträger und eine wichtige Säule für Emissionsminderungen im Verkehrsbereich. Ein Binnenschiff kann große Massen und Mengen von Waren gleichzeitig transportieren und somit viele Lkw auf unseren Straßen ersetzen“, sagte sie in Duisburg. „Das spart Energie und verringert die Kohlendioxid-Emissionen. Hinsichtlich Feinstaub und insbesondere Stickstoffdioxid besteht jedoch noch Nachholbedarf“, so die Ministerin.
Für neue Binnenschiffmotoren mit mehr als 300 Kilowatt (kW) Leistung werden die Emissionsgrenzwerte zum 1. Januar 2020 europaweit derart verschärft, dass sie nur mit einer emissionsarmen Antriebstechnik zu erreichen sind. Für kleinere Motoren (<300 kW) gelten die neuen Emissionsgrenzwerte der EU-Verordnung bereits seit 1. Januar 2019. „Dies ist eine gemeinsame Chance sowohl für die Binnenschifffahrt, sich zukunftsfähig aufzustellen, als auch für den Gesundheits-, Umwelt- und Klimaschutz. Ziel muss es sein, dass bei neuen Flotten die fortschrittlichste Technik mit den geringsten Emissionen zum Einsatz kommt und im Bestand nachgerüstet wird“, sagte Heinen-Esser. Durch die Nachrüstung der Schiffsmotoren und der Abgassysteme können deren Stickoxid-Emissionen um etwa 70 Prozent gesenkt werden.
Die Ministerin sagte zu, die Binnenschifffahrt auf dem Weg zu einer effizienteren und emissionsärmeren Zukunft zu unterstützen: „Eine effiziente Transporttechnik bedeutet weniger Kraftstoffverbrauch, weniger Luftschadstoff- und CO2-Emissionen und geringere Kosten. Die Vorteile für die Umwelt und das Klima gehen Hand in Hand mit den Vorteilen für die Binnenschifffahrt.“ Auch die in der Verladung tätigen Unternehmen, Speditionen, Logistikdienstleister und Hafenbetreiber können dieses Ziel zum Beispiel durch die Beauftragung emissionsarmer Schiffe unterstützen.
Der Einbau moderner Technik, beispielsweise von Abgasreinigungssystemen, ist für die Binnenschiffer mit zum Teil hohen Investitionen verbunden. Zur Unterstützung hatten die Bundesländer im November 2018 im Rahmen der Umweltministerkonferenz den Bund aufgefordert, das bestehende Förderprogramm zur nachhaltigen Modernisierung von Binnenschiffmotoren attraktiver auszugestalten. Inzwischen hat der Bund mit dem aktuell veröffentlichten Masterplan Binnenschifffahrt zugesagt, das bestehende Förderprogramm zu evaluieren. Darüber hinaus hat der Bund die Erarbeitung einer neuen technologieoffenen Förderrichtlinie unter besonderer Berücksichtigung der Umwelt- und Energieaspekte zum 1. Januar 2020 angekündigt.
Heinen-Esser rief die Binnenschiffer dazu auf, die Fördermöglichkeiten und die in Pilotvorhaben gewonnenen Erkenntnisse und Erfahrungen zu nutzen. Ein Vorhaben und Best-Practice-Beispiel für die Nachrüstung eines Binnenschiffes ist die „Max Prüss“, das Laborschiff des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV) Nordrhein-Westfalen. Es wurde 2015 als erstes und bisher einziges Binnenschiff in Nordrhein-Westfalen vollständig mit einer modernen, kombinierten Abgasreinigungsanlage nachgerüstet.
