Familienministerin Susanna Karawanskij appellierte angesichts der heute veröffentlichten Studie des Paritätischen Gesamtverbandes „Arme Kinder immer ärmer“ an ihre Länderkolleginnen und -kollegen, die Beratungen zur Einführung einer Kindergrundsicherung voranzutreiben. Bereits im Dezember 2017 hatte die Arbeits- und Sozialministerkonferenz (ASMK) unter Vorsitz Brandenburgs die Erarbeitung eines Grobkonzepts für die Einführung einer Kindergrundsicherung beschlossen.
Bestehende kindbezogene Transferleistungen sollen durch eine einheitliche Kindergrundsicherung ersetzt werden. „Dieser Weg müsse jetzt konsequent verfolgt werden. Die Empfehlungen der ASMK-Arbeitsgruppe müssen zügig umgesetzt werden. Die heute in Kraft getretenen Verbesserungen beim Bildungs- und Teilhabepaket sind dagegen nur ein erster kleiner Schritt. Zudem ist es an der Zeit, endlich Kinderrechte im Grundgesetz zu verankern, wie Brandenburg seit Jahren fordert,“ ergänzte die Ministerin.
Brandenburg habe durch die Arbeit der Initiative „Starke Familien – Starke Kinder, Runder Tisch gegen Kinderarmut“ eine öffentliche Sensibilisierung und damit auch mehr Aufmerksamkeit für das Thema erreicht. Die Handlungsempfehlungen des Runden Tisches, die auch vom Landtag beraten wurden, zeigen auf, wie Kinderarmut begegnet werden kann. Zu den Empfehlungen gehört, im Land Brandenburg flächendeckend Familienzentren aufzubauen, um insbesondere einkommensschwache Familien zu erreichen und auch bei der Inanspruchnahme von staatlichen Leistungen zu unterstützen (Landtags-DS 6/11550-B). Bei ihrem gestrigen Besuch im Familienzentrum Bad Belzig konnte Ministerin Karawanskij sich davon überzeugen, wie richtig und wichtig die Förderung der Familienzentren ist. „Der Zuspruch von Eltern und strahlende Kinderaugen zeigt, dass die niedrigschwelligen Bildungs- und Unterstützungsangeboten in Brandenburg wirken. Der Landkreis Potsdam-Mittelmark hat dies frühzeitig erkannt und bereits gute Erfahrungen damit gemacht. Dies wollen wir landesweit voranbringen und stellen hierfür in diesem Jahr bereits 480.000 Euro an Fördermitteln zur Verfügung.“
