Tiefensee schlägt öffentliche Glasfasergesellschaft für Thüringen vor

Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee hat eine posi­tive Bilanz für die Umsetzung der im Januar 2018 vorgelegten „Thüringer Strategie für die Digitale Gesellschaft“ gezogen. In den anderthalb Jahren seither sei das Land beim Breitbandausbau, aber auch bei neuen Unterstützungs- und Förderangeboten für Wirtschaft und Kommunen gut vorangekommen, sagte der Minister. Mit der im Juni eröffneten „Thüringer Digitalagentur“, die aus dem ehemaligen Breit­bandkompetenzzentrum hervorgegangen ist, stehe Thüringerinnen und Thürin­gern, Ministerien und Behörden, Landkreisen, Kommunen und Unternehmen ein leistungsfähiger Partner zur Seite, der sie in allen Fragen der Digitalisierung beraten und begleiten könne.

Zugleich kritisierte Tiefensee das bestehende Fördersystem für den Breitbandausbau in Deutschland als zu ineffizient. „Der Verwaltungs­aufwand für die Kommunen ist riesig, der Ausbau geht trotz aller Bemühungen auf Landes- und Bundesebene noch zu langsam von­statten“, so der Minister. Er schlug deshalb die Gründung einer staat­lichen Glasfasergesellschaft für Thüringen vor, die den Ausbau im Auftrag der Landkreise künftig planen, ausschreiben und dafür Förder­mittel beantragen solle. Dieses Modell sei auch für den Bund denkbar, betonte Tiefensee.

„Eine solche Thüringer Glasfasergesellschaft hätte dann auch das Eigentum an der entstehenden Breitbandinfrastruktur und würde sich langfristig um deren Erhaltung und Vermarktung kümmern“, sagte der Wirtschaftsminister –  auch mit Blick auf das vom Bund bereits für 2020 angekündigte Graue-Flecken-Förderprogramm mit einem geplanten Umfang von bis zu zwölf Milliarden Euro. „Damit entfiele der Aufwand der Antragstellung für Land­kreise und Kommunen, es müssten viel weniger Berater beschäftigt und teuer bezahlt werden, und die geförderten Glasfaserleitungen blieben im Besitz der öffentlichen Hand.“ Zugleich wären auf diese Weise echte Synergien zwischen den verschiedenen Bauvorhaben möglich – mit anderen Breitband-, aber beispielsweise auch mit den laufenden Mobilfunkprojekten.

„Es geht nicht um eine ‚Verstaatlichung‘ vorhandener Infrastrukturen, sondern die neu entstehenden Glasfasernetze sollen in öffentlicher Hand errichtet und vermarktet werden“, machte der Minister deutlich. Der Betrieb würde wiede­rum an private Telekommunikationsunternehmen ausgeschrieben werden. Dies sei nicht nur ordnungspolitisch sinnvoll, sondern würde auch die Schaf­fung gleichwertiger Lebensverhältnisse befördern. Zudem müsse für eine solche Thüringer Glasfasergesellschaft auch keine neue eigenständige Struktur geschaffen, sondern diese könnte beispielsweise als 100-prozentige Tochter der LEG Thüringen an die schon bestehende „Thüringer Digitalagen­tur“ angedockt werden, sagte Tiefensee.

Fortschritte beim Breitbandausbau

Allen Unzulänglichkeiten in der bestehenden bundesweiten Förderstruktur zum Trotz sei der Breitbandausbau in Thüringen aber weiter zügig voran­gegangen, so der Minister weiter. Zu diesem Ergebnis kommt der „Jahres­bericht zur Glasfaserstrategie 2019“, den Tiefensee heute vorstellte. Dem­nach verfügen aktuell (Stand: Juni 2019) mehr als 92 Prozent aller Thüringer Haushalte über Bandbreiten von mindestens 30 MBit/s. Download-Geschwin­digkeiten von mindestens 50 MBit/s werden inzwischen in fast 90 Prozent der Haushalte und von mindestens 100 MBit/s in annähernd 63 Prozent der Haushalte in Thüringen erreicht. Im Vergleich zum Juni 2017 hat sich damit in Thüringen die Verfügbarkeit in allen Bandbreiten-Kategorien deutlich ver­bessert. So ist die Versorgung mit 30 MBit/s um 3,2 Prozent, die Versorgung mit 50 MBit/s um 7,6 Prozent und die Versorgung mit 100 MBit/s um fast 13 Prozent gestiegen. Auch der aktuelle „Deutschland-Index der Digitalisierung 2019“ des Kompetenzzentrums Öffentliche IT des Fraunhofer-Instituts für Offene Kommunikationssysteme hatte Thüringen zuletzt eine „erfolgreiche Aufholjagd“ beim Breitbandausbau bescheinigt.

„Diese positive Entwicklung setzt sich bis Ende 2019 fort und wird spätestens im kommenden Jahr durch die Realisierung zahlreicher Fördervorhaben noch beschleunigt werden“, sagte der Minister. Insgesamt haben Bund, Land, Kommunen und private Telekommunikationsunternehmen mehr als 400 Millionen Euro für den Breitbandausbau im Freistaat zugesagt, allein 50 Thüringer Regionen werden – mit Kofinanzierung vom Land – über das aktuelle Bundesprogramm Breitband gefördert. In 41 Regionen laufen die Ausschreibungen, 17 Regionen haben bereits den Zuschlag erteilt, in zwei Regionen – Kyffhäuser- und Saale-Orla-Kreis – rollten bereits die Bagger, sagte Tiefensee. Am heutigen Tag hat die Verwaltungs­gemeinschaft Heldburger Land ihren Ausbauvertrag mit der Telekom unterschrieben.

„Schulen ans Netz“

Zudem habe der Bund sein Breitband-Förderprogramm im Jahr 2018 auch für die Erschließung bestimmter Schwerpunktbereiche – Gewerbegebiete, Schulen, Krankenhäuser u.a. – geöffnet. „Diese Möglichkeit haben wir in Thüringen genutzt, auch wenn dafür in den 50 geförderten Regionen noch einmal erhebliche Umplanungen notwendig waren“, so der Minister. „Letztlich ist es uns damit aber gelungen, dass allein 781 der insgesamt 994 Thüringer Schulen nunmehr einen Glasfaseranschluss erhalten.“ Damit sind fast 80 Prozent der Thüringer Schulen im Bundesförderprogramm berücksichtigt. „In Relation zur Bevölkerungszahl sind wir damit  Spitzenreiter bei der Schulför­derung“, so Tiefensee.

Für die 213 Schulen außerhalb der geförderten Projektgebiete im Bundes­programm Breitband hat Thüringen die Förderinitiative „Schulen ans Netz“ aufgelegt, für die der Wirtschaftsminister heute den Startschuss gab. Insge­samt stellt das Land dafür zunächst rund zehn Millionen Euro aus EU-Mitteln zur Verfügung – bei Bedarf ist eine Aufstockung möglich. Der Minister rief die Träger der betroffenen Schulen auf, zügig einen Förderantrag bei der Thürin­ger Aufbaubank zu stellen. Dies gelte gerade für die Fälle, bei denen eine Antragsstellung im Bundesförderprogramm nicht in Frage komme.

Neue Förderinitiativen

Einer hohen Nachfrage erfreuten sich darüber hinaus auch neue Förder­angebote, mit denen die Wirtschaft bei der Digitalisierung unterstützt wird. So seien beispielsweise im Programm „Digitaler Bonus Thüringen“ be­reits im ersten Jahr seit der Einführung (im Juli 2018) insgesamt 202 Vorhaben mit rund zwei Millionen Euro unterstützt worden; die Gesamtinvestitionen lagen bei 4,6 Millionen Euro. Mit dem Angebot erhalten insbesondere kleine Unter­nehmen und Handwerksbetriebe schnell und unkompliziert finanzielle Unter­stützung (in Höhe von bis zu 15.000 Euro) für die Einführung moderner Infor­mations- und Fertigungstechnologien. Wichtigste Themen seien dabei z.B. die Digita­lisierung von Betriebsprozessen, CyberSecurity, die Einführung von ERP-Systemen oder additiver Fertigungsverfahren (3D-Druck).

Angelaufen ist auch die WLAN-Förderinitiative des Landes. So konnten sich zehn Kommunen aus Thüringen im EU-Förderprogramm WiFi4EU platzieren. Gestartet ist soeben auch die Landesinitiative „100 mal 100 MBit für Kommu­nen und öffentliche Betriebe“. Damit unterstützt das Land kommunale Ge­bietskörperschaften, Gemeindeverbände oder öffentlich-rechtlich finanzierte Einrichtungen bei der Einrichtung von WLAN-Hotspots etwa in Rathäusern, Behörden, Bibliotheken, Parks, Schulen oder Krankenhäusern. Das WLAN-Angebot soll der Öffentlichkeit für mindestens drei Jahre einen kostenlosen Zugang zum Internet ermöglichen. Pro Antragsteller können bis zu 15.000 Euro Förderung bewilligt werden. Insgesamt stehen 1,5 Millionen Euro bereit.