Niedersachsens Umweltminister Olaf Lies hat sich am Freitag als oberste Atomaufsicht einen Überblick über die Zwischenlager für radioaktiven Abfall in Gorleben verschafft. Dabei besichtigte Lies sowohl das Abfallzwischenlager Gorleben (AZG), das
Brennelementzwischenlager (BZG) wie auch die Pilotkonditionierungsanlage (PKA).
Begleitet wurde der Minister zudem von Experten des Ministeriums sowie der Führungsspitze der BGZ.
Ausführlich ließ sich Minister Lies insbesondere über die Pilot-Konditionierungsanlage informieren. In der PKA sollten ursprünglich Verfahren erprobt werden, um Brennelemente zu behandeln und endlagergerecht zu „konditionieren“. Die Anlage ist jedoch niemals in Betrieb gegangen und es wurden zu keiner Zeit hochradioaktive Abfälle konditioniert.
Gorleben-Kritiker betrachten den Bau jedoch als sicheres Indiz dafür, dass ein Atomendlager Gorleben keineswegs vom Tisch sei, weil eine Konditionierungsanlage für den Betrieb eines Endlagers benötigt wird – egal an welchem Standort. Umweltminister Lies sieht in dieser Anlage ein „symbolträchtiges Relikt aus alten Zeiten“, auf das Niedersachsen gut verzichten kann, nachdem mit dem Standortauswahlgesetz die Endlagersuche in ganz Deutschland gestartet wurde. „Ich fordere den Rückbau der Konditionierungsanlage, weil damit ein sichtbares Zeichen gesetzt wird, dass die Hintertür für ein Endlager Gorleben geschlossen wird“, erklärte der Umweltminister.
Die Anlage dient jetzt als zusätzliche Sicherheitseinrichtung, um im Notfall defekte Castorbehälter instand setzen zu können. Sobald ein alternatives Konzept vorliegt,
beabsichtigt die BGZ den Rückbau zu starten. Zudem hatte das Bundesumweltministerium bereits Ende 2018 angekündigt, dass es noch in dieser Legislaturperiode eine Entscheidung zur Stilllegung der Pilotkonditionierungsanlage geben werde. „Ich erinnere hiermit den Bund ausdrücklich an dieses Versprechen“, betonte Lies.
Intensiv informierte sich der Umweltminister auch zum Zustand des Abfallzwischenlagers AZG. Nach der Übernahme der Zuständigkeit durch das Umweltministerium im Jahr 2014 hat es hier eine Reihe von sicherheitstechnischen Problemen gegeben: Feuchtigkeit im Lager, Korrosionsspuren an Fässern sowie Farbabplatzungen an Gebinden. Auf Initiative des Umweltministeriums wurden zahlreiche Maßnahmen zur Verbesserung der Lagerbedingungen und ein Überwachungskonzept eingeführt. Minister Lies lobte, dass nach einigen „Anlaufschwierigkeiten“ sicherheitstechnische Nachrüstungen endlich eingebaut wurden. Er zeigte sich zufrieden mit dem vom Umweltministerium durchgesetzten Kontrollsystem.
