„Für eine gute und zukunftsfeste Pflege müssen wir an zwei Stellschrauben besonders intensiv drehen: die Steigerung der Attraktivität des Pflegeberufes sowie die Finanzierung der Pflegeversicherung.“ Sozialministerin Stefanie Drese hat auf dem Unternehmertag des Bundesverbandes ambulante Dienste und stationäre Einrichtungen (bad) e.V. in Mecklenburg-Vorpommern sich für eine konsequente Umsetzung und Weiterentwicklung der Pflegeoffensive ausgesprochen.
„Die eingeleiteten Maßnahmen für eine bessere Pflege werden nur erfolgreich sein, wenn die so wichtige Arbeit in der Pflege auch besser bezahlt wird“, sagte Drese in Richtung der Einrichtungsträger und -betreiber heute in Rostock. Gerade im Altenpflegebereich bestehe in Mecklenburg-Vorpommern mit Blick auf fast alle anderen Bundesländer noch ein erheblicher Nachholbedarf, so Drese. Mit dem Pflegelöhneverbesserungsgesetz stehe das Instrument für eine deutliche Lohnerhöhung der Beschäftigten in der Altenpflege zur Verfügung.
Als weitere wichtige Maßnahmen zur Verbesserung der Personalsituation im Pflegebereich hob Ministerin Drese die Umsetzung der Pflegeberufereform auf Landesebene sowie die Einführung der Schulgeldfreiheit in Mecklenburg-Vorpommern für alle Jahrgänge bereits ab diesem Schuljahr hervor. „Auch eine Weiterbildung von Pflegehelfer*innen zu Fachkräften kann für eine deutliche Entspannung der Personalsituation sorgen“, betonte Drese. Hintergrund ist die hohe Anzahl von arbeitslosen Pflegehelfern. Laut Bundesagentur für Arbeit (2018) kommen auf 127 gemeldete Stellen 944 in MV arbeitslos gemeldete Pflegehelfer*innen.
Drese: „Eine deutlich bessere Entlohnung, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf etwa durch intelligente Dienstplanmodelle und verbesserte Organisation, die generalistische Ausbildung zusammen mit vielen sinnvollen Maßnahmen der Konzertierten Aktion Pflege, wie etwa eine die Pflegenden entlastende Digitalisierung, weniger Bürokratie, mehr Fachkräfte aus anderen Staaten, werden bei konsequenter und bedachter Umsetzung nachhaltig für Verbesserungen sorgen.“
Ministerin Drese machte auf dem bad-Unternehmertag deutlich, dass angesichts der erforderlichen Maßnahmen und des fortschreitenden demografischen Wandels die derzeitige Finanzierung der Pflegeversicherung an ihre Grenzen stößt. „Völlig zurecht befindet sich die Pflegeversicherung derzeit auf dem Prüfstand. Ich habe mich da immer für eine ehrliche Debatte ausgesprochen. Wir können nicht nur Maßnahmen fordern, die zukünftig sehr viel Geld kosten werden, sondern wir müssen den Bürgerinnen und Bürgern auch klar sagen, wie das finanziert werden soll“, sagte Drese.
Drei Ansatzpunkte haben sich nach Aussage von Drese mittlerweile herauskristallisiert: Beitragssatzerhöhungen, Zuschüsse aus Steuermitteln und/ oder die Einführung der sogenannten Pflegevollversicherung. „Die Diskussion über die Finanzierung und Ausgestaltung der Pflegeversicherung wird deshalb ein beherrschendes Thema auch auf der Arbeits- und Sozialministerkonferenz Ende November sein“, kündigte Drese als diesjährige Vorsitzende an.
