Allgemeines

Allgemeine Informationen und Berichte, sowie Pressemeldungen der Gerichte und Anzeiger.

Allianz für Niederwild stärkt Artenvielfalt (BW)

In Durmersheim im Landkreis Rastatt sind die positiven Auswirkungen der Allianz für Niederwild zu sehen. Gemeinsam mit Landwirten und der Jägerschaft werden hier vielfältige...

Zuwachs bei Kindertagesbetreuung

Größter Zuwachs bei Kindertagesbetreuung auf 710.819 Plätze in Nordrhein-Westfalen. Am 1. August beginnt das neue Kindergartenjahr. Nordrhein-Westfalen verzeichnet dabei den bislang größten Zuwachs an Plätzen...

Schutz(B)engel beim Havelfest in Strodehne (BB)

Am kommenden Samstag (27. Juli) besuchen die Schutz(B)engel von 20 bis 24 Uhr das Havelfest in Strodehne (Landkreis Havelland). Die Kampagnenbotschafterinnen und -botschafter mit...

Saarländische Polizei testet Datenerfassung mit Smartphones

Mit Smartphones und passenden Apps wird die saarländische Polizei zukünftig bereits an Ort und Stelle erforderliche Daten erfassen und automatisch für die spätere Nutzung...

Anklage wegen Volksverhetzung nach ausgestrahltem Interview mit NDR-Reportern (NI)

Die Staatsanwaltschaft Hildesheim hat Anfang Juli 2019 Anklage gegen einen 96-jährigen Mann aus Nordstemmen wegen Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener und Volksverhetzung erhoben. Gegen den Angeschuldigten war in...

Gustav-Heinemann-Friedenspreis 2019 geht an Judith Burger (NW)

Kultur- und Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen hat die Preisträgerin des diesjährigen Gustav-Heinemann-Friedenspreises für Kinder- und Jugendbücher bekanntgegeben: Die Autorin Judith Burger erhält den Preis für...

Leitlinien der Wohnungslosenpolitik (BE)

Die in der heutigen Senatssitzung von der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales vorgelegten Leitlinien der Wohnungslosenpolitik begrüßt Dilek Kalayci, Senatorin für Gesundheit, Pflege...

Bundesgerichtshof zur Ersitzung gestohlener Kunstwerke

Urteil vom 19. Juli 2019 – V ZR 255/17 Der unter anderem für Ansprüche aus Besitz und Eigentum an beweglichen Sachen zuständige V. Zivilsenat des...

Bundesgerichtshof zu Duldungspflichten privater Waldeigentümer hinsichtlich ausgewilderter Wisente im Rothaargebirge

Urteile vom 19. Juli 2019 - V ZR 175/17 und V ZR 177/17 In dem Verfahren will ein privater Waldeigentümer erreichen, dass die von dem...

Entscheidungen zum Hauptstadtkulturfonds für das Jahr 2020

Der Hauptstadtkulturfonds vergibt im ersten Entscheidungsverfahren für das Jahr 2020 rund 4,6 Millionen € für 47 Projekte. Der Gemeinsame Ausschuss für den Hauptstadtkulturfonds hat am...