1,64 Mio. Euro EFRE-Fördermittel für Energieeinsparung in Ilmenau (TH)
Die Ministerin für Infrastruktur und Landwirtschaft Birgit Keller übergab heute an den Bürgermeister von Ilmenau Dr. Daniel Schultheiß einen EFRE-Förderbescheid über 1,64 Mio. Euro....
Keine Gruppenverfolgung von Yeziden im Irak
Der 9. Senat des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts hat mit zwei Urteilen vom 30. Juli 2019 (Az. 9 LB 133/19 und 9 LB 148/19) entschieden, dass...
Kooperationen mit Portugal weiter ausbauen (RP)
Die Bevollmächtigte des Landes Rheinland-Pfalz beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales, Staatssekretärin Heike Raab hat die portugiesische Generalkonsulin Dr. Carla Saragoça...
Laufzeitverlängerungen für Doel 1 und Doel 2 verstoßen gegen EU-Recht (NW)
Belgien hat mit der Verlängerung der Laufzeiten für die beiden Atomreaktoren Doel 1 und Doel 2 bis 2025 gegen EU-Recht verstoßen. Wie der Europäische...
Müller zum 75. Jahrestag des Aufstands der Polnischen Heimatarmee in Warschau
Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller, reist am 31. Juli 2019 zu den Gedenkfeierlichkeiten zum 75. Jahrestag des Aufstands der Polnischen Heimatarmee gegen...
Europaminister Dr. Florian Herrmann reist nach Israel (BY)
Am Dienstag, 30. Juli 2019 bricht Staatminister Dr. Florian Herrmann, Leiter der Staatskanzlei und Staatsminister für Bundes- und Europaangelegenheiten und Medien zu einer zweitätigen...
EU-Mittel von über 7,6 Mio. für Sanierungen (ST)
Mit insgesamt 7.616.981,22 Euro unterstützen die Europäische Union und das Land Sachsen-Anhalt vier Kommunen im Land bei der Sanierung von Sporthalle und Schulen. Die...
„Für den türkischen Rechtsstaat besteht Hoffnung.“ (HE)
Europaministerin Lucia Puttrich begrüßt Freispruch der Hessischen Friedenspreisträgerin Şebnem Korur Fincancı vom Vorwurf der Terrorpropaganda.
Europaministerin Lucia Puttrich begrüßt, dass die Hessische Friedenspreisträgerin Sebnem Korur...
Ukrainische Gäste im Biosphärenreservat Spreewald (BB)
Spreewald – Ukrainische Gäste aus dem Biosphärenreservat Karpaten und dem Verein Umwelt und Bildung e.V. aus Berlin unterstützten die Bürgerstiftung Kulturlandschaft Spreewald bei Pflegearbeiten...
Feier zum französischen Nationalfeiertag (HE)
Europaministerin Lucia Puttrich betont die gemeinsame Verantwortung der beiden Länder für die Zukunft Europas: „Deutsch-französische Freundschaft ist Vorbild für das Zusammenleben der Völker“
Die deutsch-französische...
