Politik

Informationen und Berichte, sowie Pressemeldungen der Gerichte und Anzeiger zur Politik, Parteien und deren Vertreter.

Industriekongress Mecklenburg-Vorpommern 2019 (MV)

Glawe: Innovationsaktivitäten und Digitalisierung vorantreiben - Unterstützungsmöglichkeiten nutzen - Bereitschaft zum Investieren weiter wecken. In Neubrandenburg hat der Industriekongress Mecklenburg-Vorpommern 2019 der Industrie- und Handelskammern...

Ost-Frauen haben wichtigen Beitrag zu mehr Gleichstellung geleistet (MV)

Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat heute die Vorsitzende des Landesfrauenrates Ulrike Bartel und weitere Vertreterinnen des Landesfrauenrates in der Staatskanzlei empfangen. „Ich habe bereits als Sozialministerin...

Friedensbotschaft in den Alltag mitnehmen (BE)

Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller, erklärt aus Anlass des Weihnachtsfestes 2019: „Die Weihnachts-Botschaft ist für viele Menschen in unserer Stadt und in der...

„Knutschen statt Knallen“ (BE)

„Knutschen statt Knallen“ lautet der Slogan für den diesjährigen Jahreswechsel. Eine gleichnamige Kampagne begleitet durch einen Kurzfilm, von Plakaten und Aufklebekarten startet die Senatsverwaltung...

Schleswig-Holstein unterstützt Strafverschärfung beim „Cybergrooming“ (SH)

Schleswig-Holsteins Justizministerin Sabine Sütterlin-Waack hat heute (20. September) im Bundesrat dafür geworben, bereits den Tatversuch des sogenannten "Cybergroomings" unter Strafe zu stellen. Unter „Cybergrooming“...

Arbeits- und Sozialminister*innen der Länder fordern weitere Maßnahmen der Bundesregierung für die Pflege (MV)

Sozialministerin Stefanie Drese hat heute im Sozialausschuss die Ergebnisse der 96. Arbeits- und Sozialminister*innenkonferenz (ASMK) am 27. und 28. November in Rostock vorgestellt. Ministerin Drese...

500 Tagen im Amt: Zwischenbilanz Sozialministerium (BY)

500 Tage im Amt – Ein Blick zurück und nach vorne: Bayerns Sozialministerin Kerstin Schreyer hat heute in ihrer „2. Münchner Rede zur Familien-...

Reul reformiert Struktur der Kinderpornografie-Ermittlungen (NW)

Die Polizei in Nordrhein-Westfalen verstärkt ihren Kampf gegen Kinderpornografie und sexuellen Missbrauch von Kindern. Als erste Maßnahme hat Minister Herbert Reul die Kreispolizeibehörden aufgefordert,...

Demokratiebeirat empfiehlt verstärkte Präventionsarbeit gegen Rechtsextremismus (ST)

Am 17. Dezember 2019 hat der Beirat des Landesprogramms für Demokratie, Vielfalt und Weltoffenheit in einer Sondersitzung über die Folgen des Anschlags vom 9....

74. Jahrestag der Befreiung von der NS-Diktatur (BB)

Wissenschafts- und Kulturministerin Martina Münch erinnert an das Kriegsende vor 74 Jahren: „Der 8. Mai steht für die Befreiung Deutschlands und Europas von der...