Politik

Informationen und Berichte, sowie Pressemeldungen der Gerichte und Anzeiger zur Politik, Parteien und deren Vertreter.

Mobiles Arbeiten für den Klimaschutz (BW)

Das Verkehrsministerium schließt seine Dienstgebäude erstmals über die Feiertage am Ende des Jahres. Zwischen dem 21. Dezember und dem 1. Januar sollen die Räume...

Zum Vorfall in Limburg (HE)

Innenminister Peter Beuth hat den Vorfall mit einem Lkw in Limburg am gestrigen Abend verurteilt. „Auch wenn der Tathergang an die schrecklichen Anschläge von Nizza...

Zuwanderungs- und Integrationsbericht macht deutlich: Thüringen ist auf dem richtigen Weg (TH)

„Mit der Erstellung des Thüringer Zuwanderungs- und Integrationsberichts (ZIB) ist ein wichtiger Schritt geschafft“, fasst die Thüringer Beauftragte für Integration, Migration und Flüchtlinge, Mirjam...

Land begrüßt Ausbau der Cottbuser Außenstelle der Knappschaft Bahn See (BB)

Nach Beschlüssen der „Kohlekommission“, die Hilfen für die vom Strukturwandel betroffenen Regionen beraten und empfohlen hat, wurden der Knappschaft Bahn See die Aufgaben der...

Land fördert Einrichtung von Familienzentren (BB)

Familienzentren sind Begegnungsorte. Mit ihren vielfältigen Angeboten bieten sie Familien in allen Lebensphasen unkompliziert und niedrigschwellig Beratung, Unterstützung, Bildung und Betreuung an. Das Familienministerium...

Wenn wir die Chancen der Digitalisierung nutzen, schaffen wir Erleichterungen für Personal und Eltern!...

Das Kleinkind ist krank – aber ein Klick auf dem Smartphone reicht und die Kita-Leitung weiß Bescheid. Leisten soll das und noch vieles mehr...

Entscheidung des EuGH als „wichtiges Signal im Kampf gegen Hass im Internet“ (BY)

Der bayerische Staatsminister der Justiz Georg Eisenreich begrüßt die heutige Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (Glawischnig-Piesczek/ Facebook Ireland Limited): "Die Entscheidung des EuGH ist ein...

UNESCO-Welterbeantrag „Great Spas of Europe“ (BW)

Im Zuge der Prüfung des Antrags von elf bedeutenden europäischen Kurstädten des 19. Jahrhunderts um Aufnahme in die UNESCO-Welterbeliste haben Gutachter auch Baden-Baden unter...

Strobl betont Bedeutung der Künstlichen Intelligenz (BW)

Bei einem Treffen mit dem stellvertretenden EU-Generaldirektor Khalil Rouhana betonte Digitalisierungsminister Thomas Strobl die Bedeutung der Künstlichen Intelligenz als Schlüssel- und Universaltechnologie des 21....

Aktionsplan „Gemeinsam gegen Gewalt“ veröffentlicht (NW)

Minister Reul: Gewalt gegen Einsatzkräfte ist nicht hinnehmbar / Wir müssen gerade diejenigen schützen, die täglich für uns den Kopf hinhalten. Feuerwehrleute und Rettungskräfte sollen...