Klimaschutz-Monitoringbericht 2018 veröffentlicht (BW)
Das Umweltministerium hat den Klimaschutz-Monitoringbericht für 2018 vorgelegt. Danach sind deutlich mehr Anstrengungen nötig, um die Klimaschutzziele des Landes zu erreichen. Umweltminister Franz Untersteller...
Schwesig und Glawe werben für Landarztquote (MV)
Das Kabinett hat auf seiner heutigen Sitzung ein Gesetz zur „Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung mit besonderem öffentlichen Bedarf des Landes Mecklenburg-Vorpommern“ auf den Weg...
Ressortübergreifende Bekämpfung der Organisierten Kriminalität (BE)
Der Senat hat heute auf Vorlage des Senators für Inneres und Sport, Andreas Geisel, die Maßnahmen über die ressortübergreifende Bekämpfung der Organisierten Kriminalität erörtert.
Schwere...
Chancen der Digitalisierung zur Stärkung von bürgerschaftlichem Engagement und Beteiligung nutzen (BE)
Der Senat hat in seiner heutigen Sitzung auf Vorlage des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller einen Bericht an das Abgeordnetenhaus zur Engagement-Strategie für Berlin beschlossen.
In...
GIGABIT FÜR BAYERNS RATHÄUSER (BY)
Neben Glasfaseranschlüssen für öffentliche Schulen und Plankrankenhäuser werden ab sofort auch Glasfaseranschlüsse für Rathäuser gefördert.
„Wir wollen, dass Bürgerinnen und Bürger Verwaltungsleistungen rund um die...
Wie können Maßnahmen zur Klimaanpassung in den Kommunen finanziert werden? (NW)
Ministerin Heinen-Esser: In den Kommunen sind Maßnahmen zur Klimaanpassung unumgänglich / Wichtiger Austausch über Praxisbeispiele, Wirtschaftlichkeit und Finanzierungsalternativen in der Düsseldorfer NRW.Bank.
Was können die...
Geldverwaltung statt Vollstreckung von Ersatzfreiheitsstrafen (BY)
Bayerns Justizminister Georg Eisenreich gibt den Startschuss für die bayernweite Einführung des Projekts "Geldverwaltung statt Vollstreckung von Ersatzfreiheitsstrafen": Nach der erfolgreichen Pilotierung bei der...
Wir haben eine starke Stimme in Berlin (RP)
„Intensive Verbindungen zwischen Rheinland-Pfalz und der Bundeshauptstadt sind elementar wichtig, damit unsere Stimme in Berlin Gehör findet. Das traditionelle Sommerfest in unserer Landesvertretung lädt...
Extremwetterrichtlinie für den Wald tritt in Kraft (HE)
„Die Extremwetterereignisse der vergangenen Jahre sind sichtbarer Ausdruck eines zunehmenden Klimawandels und haben den Wald in Hessen sehr geschädigt. So führten der Sturm Friederike...
Kontrolltag „sicher.mobil.leben“ (BW)
Über 1.000 Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte waren beim Kontrolltag „sicher.mobil.leben“ im Einsatz. Passend zum Schwerpunkt des Kontrolltags stellte Landespolizeipräsident Gerhard Klotter die Präventionskampagne „TRUCKER DRIVE...
