Bis Ende des Jahres alle Schulen am schnellen Netz
Digitalministerin Prof. Dr. Sinemus und Kultusminister Prof. Dr. Lorz schalten erste Schule mit Glasfaseranschluss in Limburg-Weilburg frei.
Die Hessische Digitalministerin Prof. Dr. Kristina Sinemus und...
Aktionsprogramm „Zukunft des Handwerks“ (BB)
Das Brandenburger Bündnis für Gute Arbeit, das vor genau drei Jahren gegründet worden war, kam heute in Potsdam zu seiner abschließenden Sitzung in dieser...
Gemeinnützigkeitsrecht muss auch für zivilgesellschaftliche Organisationen gelten
Staatssekretärin Trochowski setzt sich für Verbesserungen im steuerlichen Gemeinnützigkeitsrecht für zivilgesellschaftliche Organisationen ein.
Potsdam – Verschiedene zivilgesellschaftliche Organisationen und Vereine sehen sich seit Monaten mit...
Absage der CDU an die Grundrente ohne Bedürfnisprüfung ist ein Armutszeugnis (TH)
Zum aktuellen Vorstoß aus der Bundes-CDU, die Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung nicht einzuführen, äußert sich die Thüringer Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie,...
Sonderprogramm „Neue Perspektive Wohnen“ (SH)
KIEL. Innenminister Hans-Joachim Grote hat heute (07. Mai) das Sonderprogramm des Landes "Neue Perspektive Wohnen" vorgestellt. Es ist ein neues Förderangebot mit dem an...
Aktuelle Steuerschätzung zwingt zur Neubewertung des Machbaren (ST)
Sachsen-Anhalt muss im Vergleich zum Haushaltsplanansatz 2019 beziehungs-weise gegenüber dem Ergebnissen der Oktober-Steuerschätzung 2018 mit Mindereinnahmen für 2019 in Höhe von -119 Mio. €,...
Verschärfung des Zweckentfremdungsverbots ist seit einem Jahr in Kraft (BE)
Senatorin Katrin Lompscher: „Das Zweckentfremdungsverbot erweist sich als ein wichtiges Instrument für den Wohnraumschutz in Zeiten eines äußerst angespannten Wohnungsmarktes."
Senatorin Lompscher weiter: Seit dem...
Umfangreiche Maßnahmen innerhalb der hessischen Polizei initiiert (HE)
Innenminister und Landespolizeipräsident stellen Ermittlungsstand und Maßnahmen im Zusammenhang mit rechtsradikalen Verdachtsfällen vor.
Der Hessische Innenminister Peter Beuth hat dem Innenausschuss des Hessischen Landtags den...
Eltern sein, ist kein Wettbewerb um die Zuneigung der Kinder (BY)
Bayerns Familienministerin Kerstin Schreyer, zugleich Frauenbeauftragte der Bayerischen Staatsregierung, äußert sich zum aktuellen Edeka-Werbespot anlässlich des Muttertags kritisch: „Auf die Idee, aus einem Werbespot...
74. Jahrestag der Befreiung von der NS-Diktatur (BB)
Wissenschafts- und Kulturministerin Martina Münch erinnert an das Kriegsende vor 74 Jahren: „Der 8. Mai steht für die Befreiung Deutschlands und Europas von der...
