Verfassungsschutzbericht 2018 (BE)
Der Senat hat in seiner heutigen Sitzung den vom Senator für Inneres und Sport, Andreas Geisel, vorgelegten Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2018 zur Kenntnis...
Aktualisierte Informationsbroschüre zur „Reichsbürgerszene“ erschienen (ST)
Das Ministerium für Inneres und Sport des Landes Sachsen-Anhalt hat eine Neuauflage der Informationsbroschüre „Reichsbürger, Reichsregierungen und Selbstverwalter“ herausgegeben. Im Jahr 2017 wurde die...
ESF unterstützte 140.000 Menschen in Bayern (BY)
„Europa in Bayern – näher am Menschen als erwartet. Mit dem Europäischen Sozialfonds wurden 140.000 Menschen in Bayern unterstützt.“
Bayerns Arbeitsministerin Kerstin Schreyer zum Europatag...
Klageeinreichung der Grünen gegen die Bayerische Grenzpolizei
+++ Als rein politisch motiviertes Manöver ohne rechtliche Substanz hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann heute die Klageeinreichung der Grünen gegen die Bayerische Grenzpolizei bezeichnet....
Strukturentwicklung der Lausitz braucht Hilfe der EU (BB)
Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke hat sich heute in Brüssel gemeinsam mit seinen Amtskollegen aus Sachsen und Sachsen-Anhalt, Michael Kretschmer und Reiner Haseloff, für EU-Unterstützung...
Deutlicher Rückgang der politisch motivierten Straftaten (NI)
Die Zahl der politisch motivierten Straftaten ist im Jahr 2018 in Niedersachsen erneut und deutlich zurückgegangen. Sie sank von 2.857 Straftaten im Vorjahr auf...
Finanzminister Peter Strobel fordert Erhalt der Debitkarten für Arbeitnehmer (SL)
Dazu sagte er am Montag: „Die Überlegungen des Bundesfinanzministeriums (BMF), die Möglichkeiten von steuer- und sozialversicherungsfreien Sachbezügen im Bereich der Debitkarten einzuschränken, lehne ich...
Wege in die Urwälder von morgen (TH)
Umweltministerin Siegesmund eröffnet erste „Urwaldperle“ in Thüringen.
Siegesmund: Verbindung von Naturerlebnis, sanftem Tourismus und Regionalentwicklung
Umweltministerin Anja Siegesmund hat heute im Rabenwald/Hohe Schrecke gemeinsam mit dem...
Programm „Gemeinsam Klasse sein“ startet (ST)
Das Thema Mobbing soll zukünftig an Sachsen-Anhalts Schulen noch stärker in den Focus rücken. Eine Grundlage dafür bildet das am Donnerstag in der Landeshauptstadt...
Neuregelung zu Mietzuschüssen in Berlin erfolgreich (BE)
Am 1. Januar 2018 trat im Land Berlin eine Neuregelung zu den Kosten für Unterkunft und Heizung in Kraft. Die Ausführungsvorschrift Wohnen (AV-Wohnen) regelt,...
