Michael Müller: „Todesstrafe darf es nicht mehr geben, nirgendwo!“
Seit 2003 beteiligt sich Berlin jedes Jahr am 30. November durch die grüne Beleuchtung des Turmes des Roten Rathauses am internationalen Aktionstag „Städte für...
165 Millionen Euro mehr verbaut in Autobahnen, Bundes- und Landesstraßen (NW)
Die Mittel für Sanierung, Erhalt und Ausbau von Autobahnen, Bundesstraßen und Landesstraßen in Nordrhein-Westfalen erreichen in 2019 eine neue Rekordmarke. Die Gesamtinvestitionen in Höhe...
Bundesrat stimmt für Führerschein mit 15 – M-V will Regelung zügig umsetzen (MV)
Der Bundesrat hat auf seiner heutigen Sitzung beschlossen, dass die befristete Ausnahme-Regelung zum Moped-Führerschein mit 15 regulär im Straßenverkehrsgesetz und der Fahrerlaubnisverordnung verankert wird....
Zustimmung des Bundesrates zum Angehörigen-Entlastungsgesetz (BB)
Der Bundesrat hat heute dem Angehörigen-Entlastungsgesetz mit großer Mehrheit zugestimmt. Damit kann das Gesetz in wesentlichen Teilen zum 1. Januar 2020 in Kraft treten....
„Knutschen statt Knallen“ (BE)
„Knutschen statt Knallen“ lautet der Slogan für den diesjährigen Jahreswechsel. Eine gleichnamige Kampagne begleitet durch einen Kurzfilm, von Plakaten und Aufklebekarten startet die Senatsverwaltung...
Wir schaffen zwei Schutzwohnungen für gewaltbetroffene Männer
18 von 100 Opfern häuslicher und/oder sexualisierter Gewalt sind Männer. Bayern schafft nun für sie und ihre Kinder zwei Schutzwohnungen. „Männer, die von Gewalt...
Grundkurs Digitallotse (BY)
„Heute startet in Würzburg der erste ‚Grundkurs Digitallotse‘!“, freute sich Finanz- und Heimatminister Albert Füracker anlässlich des Seminarauftakts am Montag (4.11.) und erklärte: „Auch...
Die Minderheiten im deutsch-dänischen Grenzgebiet sind wahrlich Brückenbauer (SH)
Europaministerin Sabine Sütterlin-Waack hat heute (2. November) an der Festveranstaltung zum Deutschen Tag des Bundes Deutscher Nordschleswiger im dänischen Tingleff teilgenommen. In ihrer Festansprache...
Arbeitsmarktzahlen für Oktober 2019 (BY)
„Die Fakten sprechen für sich: die bayerische Wirtschaft ist trotz vieler internationaler Herausforderungen robust und hat beste Kennzahlen vorzuweisen. Ein weiterer Rückgang der Arbeitslosenquote um...
Jüdisches Leben gehört zu Schleswig-Holstein wie Wellen, Wind und Deich! (SH)
Kultusministerin Karin Prien und die Jüdischen Landesverbände in Schleswig-Holstein wollen gemeinsam mehr gegen Antisemitismus tun. Am Tag nach dem Anschlag auf die Synagoge in...
