Verkehrsentwicklungsplan ÖPNV: Großes Interesse bei Bürgerdialog (SL)
Die Weiterentwicklung des Nahverkehrs im Saarland war am Freitag, 22. März, Thema einer Bürgerdiskussion im VHS-Zentrum am Saarbrücker Schloss. In einer öffentlichen Veranstaltung präsentierte...
Malu Dreyer: ARD, ZDF und Deutschlandradio zukunftsfähig aufstellen (RP)
„Wir brauchen einen öffentlich-rechtlichen Rundfunk, der zukunftsfähig aufgestellt ist – mit seinen Strukturen, seiner Finanzierung und vor allem mit seinen Angeboten. Über allen Überlegungen...
Ministerpräsident Hans (SL) erwartet geschlossene Linie der Bundesländer gegen die Kürzung der Bundeszuschüsse zu...
Haushaltsprobleme des Bundes nicht auf dem Rücken der Länder lösen - Integration ist gesamtstaatliche Daueraufgabe.“
Im Rahmen der morgen stattfindenden Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs...
Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Wer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im öffentlichen Dienst angreift, greift uns alle...
Im Rahmen der Aktionstage „Respekt. Bitte!“ – Gegen Gewalt gegen Beschäftigte im öffentlichen Dienst trafen sich Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Innenminister Roger Lewentz mit...
Ministerpräsidentin Malu Dreyer: 5G eröffnet neue Chancen für Rheinland-Pfalz
„Das 5G-Netz wird für uns in Rheinland-Pfalz viele neue Chancen eröffnen, etwa bei der Digitalisierung und Vernetzung unserer Städte und ländlichen Regionen, bei Industrie,...
Statement nach Pressekonferenz des LK Hameln-Pyrmont zum Fall Lügde
Anlässlich der heutigen Pressekonferenz des Landkreises Hameln-Pyrmont zu den Missbrauchsfällen in Lügde erklärt Niedersachsens Sozialministerin Carola Reimann:
„Was den betroffenen Kindern in Lügde angetan wurde,...
Statement des Niedersächsischen Kultusministers Grant Hendrik Tonne zur heute beschlossenen Grundgesetzänderung – DigitalPakt Schule
„Soeben hat der Bundesrat die Grundgesetzänderung beschlossen. Eine wichtige Entscheidung, damit endlich der DigitalPakt Schule umgesetzt werden kann. Ich habe in meiner Rede darauf...
Neue Strukturstudie BWe mobil 2019
Die „Strukturstudie BWe mobil 2019" betrachtet neben der Transformation der Automobilwirtschaft durch Elektrifizierung auch Perspektiven und Folgen, die sich aus vermehrter Automatisierung und Vernetzung...
Mehr Frauen für Politik begeistern: Mentoring-Programm startet (NS)
Gleichstellungsministerin Carola Reimann: „Wir wollen Frau darin bestärken, sich in ihren Kommunen politisch einzubringen. Politik ist keine Männersache!“
Damit sich zukünftig mehr Frauen in politischen...
Claudia Middendorf begrüßt die Einführung eines inklusiven Wahlrechts
Die Beauftragte der Landesregierung für Menschen mit Behinderung sowie für Patientinnen und Patienten, Claudia Middendorf, begrüßt die Einführung eines inklusiven Wahlrechts. Dieses hat der...
