Integrations- und Ausländerbeauftragte der Länder fordern stärkeren Einsatz gegen Rechtsextremismus (TH)
Integrations- und Ausländerbeauftragte der Länder fordern stärkeren Einsatz gegen Rechtsextremismus.
Dessau-Roßlau. Die Integrations- und Ausländerbeauftragten der Bundesländer haben auf ihrer Jahreskonferenz am 29. und 30....
Kabinett schafft Grundlage für freiwillige Mehrarbeit der Lehrkräfte, höhere Stundensätze und Zusatzstundenkonten (ST)
Die Landesregierung von Sachsen-Anhalt hat heute die Grundlage für wesentliche Flexibilisierungen bei den Arbeitszeitregelungen von Lehrkräften geschaffen. Eine gemeinsame Kabinettsvorlage des Finanz- und des...
Kommunalanteile an den Gemeinschaftssteuern steigen noch stärker als prognostiziert (HE)
„Als Kämmerer des Landes freue ich mich zusammen mit meinen Kolleginnen und Kollegen der Städte und Gemeinden über Rekordeinnahmen für unsere Kommunen", sagte Hessens...
Finanzminister Schäfer zum Stabilitätsbericht 2019 (HE)
„Erfolgreicher Konsolidierungskurs der Landesregierung wird bestätigt!“
„Der erfolgreiche Konsolidierungskurs der Landesregierung in den vergangenen Jahren wird auch durch den aktuellen Stabilitätsbericht des Landes bestätigt: Das...
Umsetzung der Istanbul-Konvention ist gesamtgesellschaftliche Aufgabe (SH)
Gleichstellungsministerin Sabine Sütterlin-Waack hat heute (26. Oktober) an der Frauendelegiertenkonferenz der Nordkirche in Kiel teilgenommen, die sich ausführlich mit der sogenannten Istanbul-Konvention befasst hat....
Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin strebt weitere Entlastung von häuslich Pflegenden an (BY)
Die Zahl der Angebote zur Unterstützung von Pflegebedürftigen im Alltag ist in Bayern auf über 1.200 gestiegen. Darauf hat Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin Melanie...
Rede Petra Grimm-Benne: Flächendeckende Krankenhausversorgung aufrechterhalten – Investitionsstau auflösen, Finanzierung nachhaltig absichern (ST)
... die Debatte gibt mir die Möglichkeit, generell zu erklären, wie Krankenhausfinanzierung funktioniert. Wir haben eine geteilte Verantwortung. Die Krankenkassen finanzieren die stationären Leistungen...
Beschluss zum Schutz der Synagogen und anderer jüdischer Einrichtungen (ST)
Anlässlich ihrer Jahreskonferenz auf Schloss Elmau haben die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder auf Initiative Sachsen-Anhalts einen Beschluss zum Schutz der Synagogen und anderer...
Schulklassen auf dem Bauernhof (SH)
Bildungsministerin Karin Prien und Kammerpräsidentin Ute Volquardsen haben heute (25.Oktober) die Ziel- und Leistungsvereinbarung für das neue Projekt „Schulklassen auf dem Bauernhof“ auf dem...
Kruppa fordert Erweiterung des kommunalen Wahlrechts für Zugewanderte (TH)
„Wer mit einem festen Aufenthalt in Thüringen lebt, soll in seinem Wohnort auch politische Teilhaberechte haben“, fordert die Thüringer Beauftragte für Integration, Migration und...
