Diesel-Skandal: Erste Anklageschrift beim Landgericht Braunschweig eingegangen. (NI)
Das Landgericht Braunschweig bestätigt den Eingang einer Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Braunschweig gegen insgesamt fünf Angeschuldigte unter anderem wegen des Verdachts des Betruges im besonders...
Statt Fahrverboten Autobauer zu Nachrüstung verpflichten – Verteufelung des Diesel völlig falsch (SL)
Der saarländische Umweltminister Reinhold Jost begrüßt die Stellungnahme der Experten der Wissenschaftsakademie Leopoldina als konstruktiven, hilfreichen Beitrag im Streit um Diesel-Fahrverbote. „Anstatt eine akademische...
Bundesgerichtshof setzt Verfahren gegen Facebook wegen Verstößen gegen Datenschutzrecht bis zu einer Entscheidung des...
Beschluss vom 11. April 2019 - I ZR 186/17
Der unter anderem für Ansprüche aus dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb zuständige I. Zivilsenat des...
Land startet Qualitätsoffensive zur Weiterentwicklung der Naturparke (SH)
Umweltminister Albrecht: „Wir wollen das Potenzial in Zukunft besser nutzen.“
KIEL/NATURPARK AUKRUG. Die Landesregierung will die Qualität der Naturparke in Schleswig-Holstein verbessern: Umweltminister Jan Philipp...
Wir machen den Immobilienmarkt transparent (TH)
Zeit: Mittwoch, 10. April 2019, 10 Uhr
Ort: Luthersaal des Augustinerklosters, Augustinerstraße 10, 99084 Erfurt
„Der Immobilienmarkt soll für alle überschaubar sein. Kenntnisse über die aktuelle...
Ermittlungen gegen „WWR-Help e.V.“ und „Ansaar International e.V.“ (BW)
Das Bundesinnenministerium ermittelt gegen „WWR-Help e.V.“ und „Ansaar International e.V.“. Auch in Baden-Württemberg gab es hierzu Einsatzmaßnahmen, wobei ein Objekt im Regierungsbezirk Stuttgart durchsucht...
Zulassung von umstrittenen Pflanzenschutzmitteln aufheben (HE)
Hessen fordert bei der Agrarministerkonferenz, die Zulassungen von biodiversitätsschädigenden Pflanzenschutzmitteln zu überprüfen.
„Das Bundeslandwirtschaftsministerium predigt den Ausstieg aus Glyphosat und erteilt gleichzeitig die Zulassung für...
Bündnis für Nachhaltigkeit geht an den Start
Die Nachhaltigkeitsstrategie wird neu aufgestellt – Landesregierung nimmt Expertenempfehlung auf.
„Unsere Nachhaltigkeitskonferenz wird zum Bündnis für Nachhaltigkeit. Mit dem neuen Namen kommen neue Aufgaben und...
Meldepflichtiges Ereignis im Kernkraftwerk Unterweser (NI)
Das Niedersächsische Ministerium für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz als die zuständige atomrechtliche Aufsichts- und Genehmigungsbehörde wurde von der Betreiberin des Kernkraftwerks Unterweser (KKU)...
Psychiatrie Frankfurt-Höchst – Besuchskommissionen eingerichtet
Sozial- und Integrationsminister Kai Klose: „Wir setzen den Kurs der Aufklärung und Veränderung im Interesse der Patientinnen und Patienten konsequent fort.“
In der heutigen Aktuellen...
