Start International Die EU muss dem Westbalkan eine realistische Chance geben (HE)

Die EU muss dem Westbalkan eine realistische Chance geben (HE)

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„Ohne eine realistische Beitrittsperspektive in naher Zukunft können wir den Frieden in dieser Region und damit die Stabilität ganz Europas auf Dauer nicht sichern“, sagte Puttrich am Freitag in Poznań (Polen). Dort tagte am Donnerstag und Freitag der Westbalkan-Gipfel mit zahlreichen europäischen Staats- und Regierungschefs, unter ihnen Bundeskanzlerin Angela Merkel. Staatsministerin Puttrich hielt sich zeitgleich gemeinsam mit Abgeordneten des Hessischen Landtags in der Hauptstadt der hessischen Partnerregion Wielkopolska auf.

EU-Osterweiterung: Keine leichte Aufgabe

„Eine weitere EU-Osterweiterung ist keine leichte Aufgabe und jeder Beitrittskandidat muss am Ende die Voraussetzungen erfüllen, die für eine EU-Mitgliedschaft nötig sind. Die Kandidaten müssen aber wissen, dass wir dieses Ziel mit ihnen in realistischer Zeit gemeinsam wirklich erreichen wollen und sie nicht bis in alle Ewigkeit vertrösten wollen“, sagte Puttrich weiter. Dies sei auch die Einschätzung ihrer Gesprächspartner in der Wielkopolska. Als Bundesland wolle Hessen sich weiter dafür einsetzen, dass die Integration der Westbalkanstaaten gelinge.

Regionalpartnerschaft mit serbischer Provinz

Aus diesem Grund habe die Hessische Landesregierung auch beschlossen, eine Regionalpartnerschaft mit der serbischen Provinz Vojvodina einzugehen. Die Hessische Europaministerin hatte vor einigen Monaten dazu Gespräche in der serbischen Hauptstadt Belgrad und in der Provinzhauptstadt Novi Sad geführt. „Dort ist mir ganz klar gesagt worden: Wir wissen, dass wir noch etliche Aufgaben erfüllen müssen, bis wir beitrittsreif sind. Aber wir erwarten, dass man uns nicht hinhält. Diese Position halte ich für völlig nachvollziehbar. Wenn die EU hier nur herumtaktiert, verliert sie ihre Glaubwürdigkeit.“

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