Die EU-Ratspräsidentschaft war das zentrale Thema des Kennenlerngesprächs zwischen Staatssekretärin Heike Raab, Bevollmächtige des Landes Rheinland-Pfalz beim Bund und für Europa, und der finnischen Botschafterin Anne Sipiläinen. Seit Juli 2019 hat Finnland den Vorsitz der EU-Ratspräsidentschaft inne. Ebenfalls im Juli 2019 übernahm Rheinland-Pfalz für ein Jahr den Vorsitz in der Europaministerkonferenz der deutschen Länder (EMK).
Staatssekretärin Raab betonte, dass Finnland mit dem Motto seiner Ratspräsidentschaft „Ein nachhaltiges Europa – eine nachhaltige Zukunft“ den gemeinsamen Willen zur Bildung einer sozialen, wirtschaftlichen und ökologischen Nachhaltigkeit innerhalb der EU widerspiegele. „Das Engagement der Finnen ist wichtig, denn wir haben mit Blick auf das Klima keine Zeit zu verlieren. Den Klimaschutz müssen wir national mit unserem Klimaschutzgesetz, europäisch mit verbindlichen politischen Maßnahmen und schließlich auch global angehen.“ Die deutschen Länder seien bereit, einen Beitrag zu diesen und anderen Themen zu leisten.
Weitere Themen des Gespräches waren die Verhandlungen über den Mehrjährigen Finanzrahmen, die Stärkung gemeinsamer Werte in der Union sowie neue Impulse für eine europäische Industrie- und Wettbewerbspolitik. „Rheinland-Pfalz liegt im Herzen Europas und profitiert von den kulturellen, wirtschaftlichen und politischen Verbindungen mit seinen Nachbarn und Partnern. In den Grenzregionen wird Europa von den Menschen in ihrem Alltag gelebt. Sie begegnen sich, überqueren die Grenze, um im Nachbarland zu arbeiten, eine Ausbildung zu absolvieren oder nutzen kulturelle Angebote. Hier liegen die Blaupausen, die wir uns zunutze machen müssen“, so Raab.
Anne Sipiläinen ist seit 1. Juni 2019 Botschafterin von Finnland in der Bundesrepublik Deutschland.
