Martin Dulig: „Die Landesverkehrsgesellschaft wird kommen!“

Obwohl Landräte Einladung ausschlagen, treibt Sachsens Verkehrsminister das wichtige Bürgerthema voran

Eines der Hauptziele des sächsischen Verkehrsministers Martin Dulig ist ein moderner, bürgernaher und preiswerter öffentlicher Nahverkehr – deshalb fordert er eine Landesverkehrsgesellschaft. Einer der in diesem Zusammenhang am häufigsten durch die sächsischen Bürgerinnen und Bürger vorgetragene Kritikpunkt in Sachen ÖPNV ist die Aufteilung des Freistaates in fünf Zweckverbände. „Dies ist nicht mehr zeitgemäß und ein großes Ärgernis für die Fahrgäste. Ich wollte einen regulären Termin mit den Zweckverbänden und Landräten nutzen, um mit den Landräten erste Ideen und Vorstellungen zur Gründung einer Landesverkehrsgesellschaft zu besprechen. Ich möchte im Sinne der Bürgerinnen und Bürger keine Zeit verlieren und bedauere, dass es zu einem für heute geplanten Treffen mit den Landräten nicht gekommen ist“, so Dulig.

Ein zukunftsfähiger ÖPNV ist in Sachsen nur möglich, wenn lokale Egoismen überwunden werden und der Freistaat die Verantwortung wieder selbst übernimmt. Dazu sollen die Zuständigkeiten in eine Landesverkehrsgesellschaft überführt werden. Sie soll für den Schienenpersonennahverkehr (SPNV), das überregionale Busnetz mit landesweiter Bedeutung, die Umsetzung des Sachsentarifs als Dachtarif und die Verwaltung der Mittel für das landesweite Bildungsticket zuständig sein. Dazu werden die Regionalisierungsmittel künftig zweckgebunden direkt an die Landesverkehrsgesellschaft übertragen. Die regionale Verantwortung und Ausrichtung soll dabei bestehen bleiben.

Martin Dulig: „Ich möchte auch weiterhin eine Landesverkehrsgesellschaft gründen. Das derzeit von den Landräten vorgetragene Argument, dass aus Dresden entschieden werden soll, wann ein Bus oder eine Bahn fährt, ist jedoch absurd. Diese Absicht verfolgt niemand. Die Verantwortlichen vor Ort kennen die Städte und Kommunen am besten. Ich werde die Verantwortlichen daher nun zu einer Klausur einladen, um das weitere Vorgehen zu besprechen und setze auf das Miteinander mit der kommunalen Ebene.“

Minister Dulig fordert zudem ein Ticketsystem, ähnlich der Niederlande, wo es für den Fahrgast irrelevant ist, ob er in Landkreis A oder Z wohnt – er bekommt automatisch den günstigsten Preis und es muss nicht interessieren, ob er gerade eine Kreisgrenze überschreitet. Dulig abschließend: „Einen zukunftsfähigen ÖPNV werden wir nur erhalten, wenn der Freistaat endlich wieder Verantwortung selbst übernimmt!“