Das Rheinische Revier bereitet sich auf die Zeit nach dem Ende der Kohleverstromung vor. In den kommenden Jahren wird sich das Revier mit Unterstützung von Bund und Land zu einer Modellregion für Energieversorgungs- und Ressourcensicherheit entwickeln. „Dabei können wir auf viele bestehende Stärken in der Region aufbauen, wollen uns gleichzeitig aber auch innovative neue Felder erschließen“, sagte Wirtschafts- und Energieminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart vor Beginn seiner zweitägigen Reise durchs Rheinische Revier. Dabei besucht der Minister Stationen aus den Bereichen Bioökonomie, Automotive und Wasserstoff.
Pinkwart: „Die bevorstehende wirtschaftliche Transformation im Rheinischen Revier ist nicht nur für die Region selbst, sondern für das gesamte Bundesland und darüber hinaus von großer Bedeutung. Wir haben hier viele Branchen und Technologiefelder, die erhebliches wirtschaftliches Wachstumspotenzial haben. Schon jetzt sehen wir vielversprechende Innovations-Hotspots. Hier werden wir ansetzen, damit die erfolgreiche Weiterentwicklung der Region parallel zum planvollen Rückzug aus der Braunkohle gelingt.“
Auf Bundesebene werden derzeit die gesetzlichen Rahmenbedingungen für einen Strukturwandel im Rheinischen Revier geschaffen. Das Strukturstärkungsgesetz für Kohleregionen sieht bis 2038 ein Gesamtvolumen von bis zu 40 Milliarden Euro vor. Hiervon entfallen 37 Prozent (bis zu 14,8 Milliarden Euro) auf das Rheinische Revier. Mitte November soll das Gesetz vom Bundestag und am 29. November 2019 im Bundesrat beschlossen werden.
Daneben stellt der Bund mit einem Sofortprogramm 240 Millionen Euro für Projekte mit einer Laufzeit bis Sommer 2021 zur Verfügung. Die ersten Projekte wurden bereits bewilligt: die Entwicklung der Modellregion BioökonomieREVIER Rheinland sowie das Projekt iNEW (Inkubator Nachhaltige Erneuerbare Wertschöpfungsketten). Beim Leuchtturmprojekt iNEW geht es im Kern darum, mit Erneuerbaren Energien effizient und zeitlich flexibel Basis-Chemikalien für die Industrie und stoffliche Energieträger zu produzieren.
Die Landesregierung hat ihre Hausaufgaben gemacht:
- Die Zukunftsagentur Rheinisches Revier wird als Knotenpunkt zur Steuerung und Koordinierung des Strukturwandels in der Region weiterentwickelt. Diesen Prozess unterstützt das Land mit 8,9 Millionen Euro für die personelle und finanzielle Ausstattung der Zukunftsagentur sowie der sechs sogenannten Revierknoten. Diese Facharbeitskreise bündeln das Wissen und den Ideenreichtum der Region.
- Mit Blick auf die vom Kohleausstieg besonders betroffenen Kommunen wird derzeit ein „Entlastungspaket Kernrevier“ vorbereitet. Ziel ist unter anderem ein Kommunales Strukturförderprogramm I, das kurzfristig umsetzbare strukturell bedeutsame Investitionen der Kommunen ermöglichen soll.
- Um den Tagebauanrainer-Kommunen zusätzlich eine Hilfestellung bei der Bereitstellung von Gewerbeflächen zu geben, hat die Zukunftsagentur ein Gewerbeflächenkonzept in Auftrag gegeben, das Potenzialflächen für eine zukünftige Gewerbeentwicklung im Rheinischen Revier identifiziert.
- Auf Basis des Entfesselungspakets IV treibt die Landesregierung derzeit weitere Erleichterungen für Investoren ähnlich der Rahmenbedingungen in einer „Sonderwirtschaftszone“ voran – etwa bei Genehmigungen, aber auch durch ein attraktives Gewerbeflächenangebot und überzeugendes Standortmarketing.
- Durch die Änderung des Landesentwicklungsplans (LEP) trägt die Landesregierung dafür Sorge, dass im Rheinischen Revier ein ausreichendes Flächenangebot bereitgestellt werden kann.
Auf seiner Revierreise besucht Minister Pinkwart Stationen aus den Bereichen Bioökonomie, Automotive und Energie (Wasserstoff) das Innovation Center des Zuckerherstellers Pfeifer & Langen in Elsdorf, den Automobilzulieferer Neapco in Düren sowie das Unternehmen NPROXX in Jülich, das Wasserstofftanks aus Carbon-Fasern fertigt.
Aktuelle Fotos von der Revierreise finden Sie im Anschluss an die Termine unter www.wirtschaft.nrw/revierreise2019.
