Staatssekretär Brangs: »Die Verkehrsinfrastruktur zu erhalten und zu verbessern, ist eine der vordringlichen Aufgaben des Freistaates.«
Die Große Kreisstadt Bautzen will die Verkehrssituation rund um das Bombardier-Werk verbessern. Bislang erfolgt die Zufahrt zum Gewerbepark, wo neben dem Bahntechnikkonzern rund 20 weitere Unternehmen ansässig sind, über ausschließlich eine Verkehrsachse aus östlicher Richtung. Bis zum Jahr 2021 wird auch eine westlich gelegene Anbindung erfolgen. Der Freistaat Sachsen fördert diese Investition in die Infrastruktur mit fast 2,3 Millionen Euro*. Dies entspricht einer Förderung von rund 81 Prozent der gesamten zuwendungsfähigen Kosten. Stefan Brangs, Staatssekretär im Sächsischen Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, hat den Fördermittelbescheid heute persönlich an Bautzens Oberbürgermeister Alexander Ahrens übergeben.
Der rund 770 Meter lange Bauabschnitt erstreckt sich zwischen der Neustädter Straße und dem Unternehmen Bombardier. Das Projekt beinhaltet den Ausbau des öffentlichen, noch namenlosen Weges 008301, den Bau von zwei Bushaltestellen und den Ersatzneubau einer Spreebrücke. Das Bauvorhaben ist bereits im Gange. Dem vorzeitigen – sogenannten »förderunschädlichen« – Maßnahmebeginn war am 24. Juli 2019 zugestimmt worden.
Staatssekretär Stefan Brangs: »Die Verkehrsinfrastruktur in Sachsen zu erhalten und zu verbessern, ist eine der vordringlichen Aufgaben des Freistaates. In diesem Jahr stellen wir eine Rekordsumme von 360 Millionen Euro für laufende und neue Baumaßnahmen zur Verfügung, um die Infrastruktur von Straßen und Brücken in unseren Kommunen nachhaltig zu verbessern. Davon profitiert auch Bautzen. Die verbesserte Anbindung des Gewerbeparkes mit dem industriellen Leuchtturm Bombardier stärkt den Wirtschaftsstandort Bautzen und die Oberlausitz insgesamt.«
Oberbürgermeister Alexander Ahrens: »In enger Abstimmung zwischen den auf dem Gelände ansässigen Unternehmen, der Stadt, dem Landtagsabgeordneten Schiemann und dem Wirtschaftsministerium ist hier eine überzeugende Lösung gefunden worden. Die Maßnahme stärkt den Wirtschaftsstandort Bautzen nachhaltig und wir freuen uns, dass die Stadt hier durch einen entsprechenden Beschluss des Stadtrates wie angeboten in Vorleistung gehen konnte. Die Förderung belegt, dass die gemeinsame Arbeit von Stadt und Landesregierung eine vertrauensvolle Basis hat und die Arbeitsprozesse auf den unterschiedlichen Entscheidungsebenen hervorragend zueinander passen. Der Ausbau der Zufahrt über die Spree ist ein wichtiger Meilenstein für die Nachhaltigkeit der wirtschaftlichen Entwicklung der Stadt Bautzen. Das ist ein guter Tag für Bautzen!«
Hintergrund:
Für den kommunalen Straßen- und Brückenbau stellt der Freistaat Sachsen 2019 insgesamt 360 Millionen Euro zur Verfügung. Davon entfallen rund 109 Millionen Euro auf die Bewilligung von Einzelmaßnahmen und ca. 12 Millionen Euro auf die Förderung von Radverkehrsanlagen. Damit werden Neu- und Ausbaumaßnahmen sowie Instandsetzungs- und Erneuerungsmaßnahmen an kommunalen Straßen und Brücken unterstützt. Die Mittel werden auf Grundlage der Richtlinie des SMWA für die »Förderung von Straßen- und Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger« (RL KStB) ausgereicht.
Prioritär werden in diesem Jahr Maßnahmen, für die bereits ein förderunschädlicher Maßnahmenbeginn ausgesprochen wurde, Maßnahmen nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz, Gemeinschaftsmaßnahmen mit der Straßenbauverwaltung und Anträge für Radverkehrsanlagen im Rahmen des gesonderten Haushaltsansatzes von ca. 11 Mio. Euro sowie verkehrswichtige Maßnahmen mit erhöhtem Landesinteresse (z. B. Landesgartenschau etc.) gefördert. Ein Anspruch auf Gewährung einer Zuwendung besteht nicht.
(*) Diese Baumaßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf der Grundlage des von den Abgeordneten des Sächsischen Landtags beschlossenen Haushaltes.
