Europaministerin Lucia Puttrich spricht mit der ungarischen Familienministerin Katalin Novák über die Situation nach der Europawahl.
Die Hessische Europaministerin Lucia Puttrich hat sich in der Hessischen Staatskanzlei mit der ungarischen Ministerin für Familie und Jugend, Katalin Novák, zur Familienpolitik in Deutschland und Ungarn und zur Situation nach der Europawahl ausgetauscht. „Ich erwarte, dass wir nun rasch die konstruktive Zusammenarbeit in den Vordergrund stellen, um die großen Aufgaben anzugehen, vor denen die Europäische Union steht“, sagte Puttrich im Anschluss an das Gespräch. „Das schließt unterschiedliche Positionen zu bestimmten Themen nicht aus, über die man aber sachlich und ohne populistischen Getöse reden muss.“ Katalin Novák ist auch stellvertretende Vorsitzende der ungarischen Regierungspartei Fidesz.
Gemeinsame Werte
„Die Europäische Union steht für ein gewachsenes gemeinsames Verständnis von Werten und Grundrechten. Sie geben auch klar die Grenzen vor, die kein Mitgliedsstaat überschreiten darf. Grundsätzlich ist es aber sinnvoll, miteinander zu diskutieren und nicht übereinander zu reden. Dazu haben wir heute einen Beitrag geleistet“, sagte die Hessische Europaministerin weiter.
Vielfalt und Respekt
Die EU müsse bei der Diskussion über die künftige Entwicklung der Union die Vielfalt der einzelnen Regionen und Mitglieder respektieren, ist die Hessische Europaministerin überzeugt. „Verschiedene kulturelle Prägungen und insbesondere die unterschiedlichen Erfahrungen, die 40 Jahre diesseits oder jenseits des Eisernen Vorhangs mit sich gebracht haben, kann man nicht ignorieren“, betonte Lucia Puttrich. „Das europaweite Wahlergebnis zeigt aber eindeutig, dass die große Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger proeuropäisch abgestimmt hat. Die erklärten Europafeinde werden wir nicht überzeugen können – wohl aber diejenigen, die aus unterschiedlichen Gründen gegenüber der EU, so wie sie jetzt ist, skeptisch eingestellt sind.“
Lösungsvorschläge für Zukunftsthemen
Dazu sind für Lucia Puttrich ein handlungsfähiges Europäisches Parlament und eine rasche Einigung über die künftige Zusammensetzung der Europäischen Kommission zentrale Voraussetzungen. „Die europäischen Institutionen müssen rasch an die Arbeit gehen, weil wir Lösungsvorschläge für die großen Zukunftsthemen brauchen. Trotz mancher Meinungsverschiedenheiten wissen alle Mitgliedstaaten, dass das nur gemeinsam gelingt. Dabei sollten wir aus Fehlern, die bei der Zusammenarbeit in der Vergangenheit gemacht haben, für die Zukunft lernen.“
