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Städtebauförderung wird 2020 umgestellt (NI)

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Die Städtebauförderung organisiert sich 2020 neu. Das Bund-Länder-Förderinstrument, das Kommunen bei der Stadtentwicklung unterstützen soll, wird derzeit neu strukturiert. Um die Städte und Gemeinden aus den zugehörigen elf Landkreisen über die geplanten Änderungen zu informieren, hatte das Amt für regionale Landesentwicklung (ArL) am Dienstag (10.12.) ins Technologiezentrum der Handwerkskammer Braunschweig-Lüneburg-Stade eingeladen.

„Es ist uns wichtig, alle Kommunen über die Möglichkeiten dieses Förderprogramms zu informieren. Besonders die Städte und Gemeinden, die schon in das Städtebauförderungsprogramm aufgenommen sind oder über eine Anmeldung nachdenken, sollten wissen, was ab 2020 auf sie zukommt“, erklärte die Landesbeauftragte Monika Scherf in ihrer Begrüßung.

Wesentliche Änderung: Die bisherigen sechs Städtebauförderungsprogramme werden überführt in drei neue Programme. Ziel ist neben einer inhaltlichen Weiterentwicklung auch eine Entbürokratisierung und eine Flexibilisierung.

Die Städtebauförderung gibt es seit 1971, zunächst als allgemeines Förderprogramm. 1999 wurde mit dem Titel „Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf – die soziale Stadt“ die erste spezialisierte Programmkomponente eingeführt. Die Idee war, soziale Problemgebiete mit Mitteln der Städtebauförderung aufzuwerten.

„Das Programm hat sich seit den siebziger Jahren kontinuierlich weiterentwickelt und hat Entwicklungsprozesse sehr gut erkannt“, freute sich Monika Scherf. Die Kommunen bekommen damit die Möglichkeit, Fehlentwicklungen zu korrigieren, aber auch Stärken und Besonderheiten auszubauen.

Die Fördermittel haben sich in den letzten Jahren erhöht. Haben Bund und Land in 2006 für Niedersachsen zusammen noch rund 33 Millionen Euro bereitgestellt, waren es in 2019 schon rund 122 Millionen Euro an Städtebaufördermitteln. Im Bezirk Lüneburg gibt es zurzeit 66 laufende Gesamtmaßnahmen, landesweit sind es 271 städtebauliche Erneuerungsvorhaben.

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