Tiefensee: Vorbereitungen laufen längst / CDU-Kritik an Kommunikation des Programms zurückgewiesen
Thüringen plant, sich mit mindestens zwei Kommunen – Jena und Ilmenau – am 5G-Innovationsprogramm des Bundes zu beteiligen. Das sagte Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee heute in Erfurt. Für das in diesem Monat gestartete Programm werden bundesweit maximal 50 Modellregionen gesucht, die sich um eine Förderung in Höhe von 100.000 Euro für die Entwicklung eines 5G-Konzepts bewerben können. Das Land werde die Antragsstellung eng begleiten, sagte Tiefensee. Die Gespräche mit verschiedenen Thüringer Kommunen laufen bereits seit Monaten. Der Jenaer Antrag sei praktisch fertig, die Vorbereitungen für den Ilmenauer Antrag sind angelaufen.
„Unser Ziel ist es, mindestens zwei qualitativ hochwertige Anträge in das zweistufige Verfahren zu bringen, um am Ende auch den Zuschlag für die Umsetzung zu erhalten“, so der Minister, der bereits Ende 2018 in einem Schreiben an Bundesverkehrsminister Scheuer die Stadt Jena als 5G-Modellregion vorgeschlagen hatte. Weitere Initiativen Thüringer Kommunen seien selbstverständlich willkommen und würden vom Land ebenfalls unterstützt. Allerdings sei es wichtig, dass die antragstellenden Kommunen bereits über ein „Smart-City“-Konzept verfügen und starke Umsetzungspartner aus Wirtschaft und Forschung an ihrer Seite hätten, um in der zweiten Runde den Zuschlag für die Umsetzungsförderung zu erhalten. Die schließlich ausgewählten Städte sollen ab dem Jahr 2020 zeigen, wie sich kommunale Herausforderungen etwa in den Bereichen Verkehrssteuerung, Mobilität, Energie- und Abfallentsorgung oder Gesundheitsversorgung mit Hilfe des schnellen Mobilfunks lösen lassen.
Mit Blick auf die heute geäußerte Kritik der Thüringer CDU-Fraktion an der Kommunikation des Bundesprogramms sagte Tiefensee, diese Kritik gehe wohl eher in Richtung des zuständigen Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI). „Allerdings gehört zur Wahrheit auch, dass es sich hier eben nicht um ein breites Förderprogramm handelt, sondern gezielt einzelne Modellregionen und Projektskizzen ausgewählt werden sollen“, so der Wirtschaftsminister. Hier habe die Landes-CDU offensichtlich etwas falsch verstanden. „Es geht um Klasse statt Masse. Während die CDU noch Pressemitteilungen schreibt, haben wir längst mit der Arbeit begonnen..“
In der Sache sprach sich Tiefensee erneut dafür aus, an einem zügigen und breiten Ausbau des neuen, ultraschnellen 5G-Mobilfunknetzes in Deutschland festzuhalten. „Ich bin der Meinung, dass ein flächendeckender 5G-Rollout das Ziel bleiben muss. Anders als beispielsweise CDU-Ministerin Karliczek trete ich dafür ein, auch die mittelständischen Betriebe und Haushalte im ländlichen Raum angemessen und zügig zu versorgen.“
Gerade Ostdeutschland müsse dabei von Anfang an in den Ausbau des ultraschnellen 5G-Mobilfunks eingebunden werden, so der Wirtschaftsminister weiter. Damit wären ganz neue technische Anwendungen wie die vernetzte Produktion mit sehr vielen Maschinen, autonomes Fahren oder bildgebende Verfahren in Medizin und Industrie möglich. „Deshalb hat Thüringen zu einem frühen Zeitpunkt bereits die Gespräche mit geeigneten Thüringer Kommunen gesucht, um sie rechtzeitig für die Konzeptförderung des Bundes an den Start zu bringen“, sagte Tiefensee.
